AGB
Allgemeine Geschäftsbedingungen und Datenschutzerklärung für Internet- Verkäufe durch die REGIS GmbH
§ 1 Geltung der AGB
Nachstehende Geschäfts- und Lieferbedingungen gelten für alle Liefergeschäfte der REGIS GmbH. Abweichende Bestimmungen, insbesondere Einkaufsbedingungen des Käufers, werden nur dann Vertragsbestandteil, wenn dies ausdrücklich schriftlich vereinbart ist.
Unsere Angebot richtet sich ausschließlich an Gewerbetreibende im Sinne $14 BGB. Ein Verkauf an Verbraucher im Sinne $ 13 BGB erfolgt nicht.
§ 2 Vertragsschluss
2.1 Der Vertragsschluss zwischen der REGIS GmbH und dem Kunden erfolgt bei Verkäufen im Internet nach den rechtlichen Bestimmungen und den Allgemeinen Geschäftsbedingungen der genutzten Plattform im Internet.
2.2 Die technischen Schritte zum Vertragsschluss vollziehen sich wie folgt:
Ihre rechtlich bindende Willenserklärung geben Sie durch das betätigen des Buttons “verbindlich kaufen“ ab, nachdem Sie zur Überprüfung Ihrer Angaben von der REGIS GmbH aufgefordert wurden, somit also die Möglichkeit hatten, etwaige Eingabefehler zu erkennen und zu berichtigen.
§ 3 Kaufpreis und Nebenkosten
Alle Preise sind in Euro ausgewiesen und verstehen sich zuzüglich der gesetzlichen Mehrwertsteuer.
Zur Berechnung kommen die in der Auftragsbestätigung aufgeführten Verkaufspreise.
Die Lieferung erfolgt innerhalb Deutschlands (ohne Inseln) hinter die 1. verschließbare Gebäudetür im Parterre, wenn ein Transport (auch auf Palette) ohne Behinderung möglich ist.
Die Lieferung erfolgt ab einem Nettowarenwert von 300,- EUR frei Haus.*
Unterhalb dieses Betrages werden pauschale Porto- und Verpackungskosten berechnet.*
Diese betragen zur Zeit:
bis Warenwert EUR 50,- EUR 6,00
bis Warenwert EUR 100,- EUR 10,00
bis Warenwert EUR 300,- EUR 15,00
*
Die Lieferkosten außerhalb Deutschlands berechnen wir nach Aufwand.
Eventuell entstehende Kosten und Gebühren für die Zollabwicklung übernimmt der Kunde.
§ 4 Gefahrenübergang
Die Gefahr des Untergangs, der Verschlechterung und der Versendung der Ware geht in allen Fällen auf den Käufer über, sobald der Liefergegenstand die Geschäfts- oder Lagerräume der REGIS GmbH verlässt; dies gilt auch bei Lieferung frei Haus.
Verzögert sich die Absendung der Ware aus einem Grund, den die REGIS GmbH nicht zu vertreten hat, so geht die Gefahr bereits mit der Anzeige der Versandbereitschaft auf den Käufer über. Gleiches gilt, wenn die REGIS GmbH von einem Zurückbehaltungsrecht Gebrauch macht.
§ 5 Lieferfrist und Terminüberschreitungen
Die Angabe von Lieferterminen ist stets unverbindlich. Die Lieferfrist beginnt mit dem Tage, an dem sämtliche vom Besteller zu liefernden Unterlagen eingegangen und sämtliche Einzelheiten der Ausführung, einschließlich der Genehmigung von Mustern und Korrekturen, geklärt sind. Für Lieferverzögerungen durch höhere Gewalt, Störungen im eigenen Betrieb oder infolge des Ausfalls von Lieferungen von Roh-, Hilfs- und Betriebsstoffen u. ä. seitens der Zulieferer haftet die REGIS GmbH nicht.
Darüber hinaus ist die REGIS GmbH berechtigt, ganz oder teilweise von der Lieferverpflichtung zurückzutreten, wenn die Lieferung durch höhere Gewalt, Betriebsstörungen, Verkehrshindernisse, Streiks oder andere Ereignisse, die sie nicht zu vertreten hat, außergewöhnlich erschwert wird. Der Käufer hat in diesen Fällen kein Recht auf Ersatzlieferung oder sonstige Ansprüche.
§ 6 Versand und Verpackung
Der Versand erfolgt ab Werk Grafschaft auf Gefahr des Käufers.
Die Lieferung erfolgt mit unserem Paketdienst oder bei nicht paketversandfähiger Ware per Spedition direkt an Ihre Adresse oder direkt an die von Ihnen gewünschte Lieferadresse.
Die Kosten einer etwaigen Rücksendung des Verpackungs-materiales gehen zu Lasten des Käufers.
§ 7 Zahlungsbedingungen
Zahlung per Rechnung
Rechnungen sind zahlbar innerhalb von 10 Tagen ab Rechnungs-datum unter Abzug von 2 % Skonto oder innerhalb von 30 Tagen ab Rechnungsdatum ohne jeden Abzug.
Bei Zahlungsverzug werden bankübliche Zinsen berechnet.
§ 8 Mehrwertsteuer
Bei unseren Preisangaben wird die Mehrwertsteuer gesondert ausgewiesen.
§ 9 Bonität
Entstehen nach Bestätigung des Kaufabschlusses bei der REGIS GmbH Zweifel hinsichtlich der Kreditwürdigkeit des Käufers, z.B. infolge ungünstiger Auskünfte, Klagen von dritter Seite o. ä., ist die REGIS GmbH berechtigt, entweder Vorauszahlung des Kaufpreises oder Sicherheitsleistungen zu verlangen, oder von der bereits eingegangenen Lieferverpflichtung zurückzutreten.
§ 10 Beanstandungen
Handelsübliche oder geringe Material- und Farbabweichungen, sowie bei Sonderanfertigungen Mehr- oder Minderlieferungen bis zu 10 % sind zulässig. Mängelrügen können für erkennbare Mängel nur Berücksichtigung finden, wenn sie unverzüglich, spätestens aber innerhalb einer Woche nach Erhalt der Ware geltend gemacht werden.
Die REGIS GmbH hat das Recht, die gelieferte Ware im Falle berechtigter Mängel entweder nachzubessern oder nachzuliefern. Kommt sie der Nachlieferungs- und Nachbesserungs-möglichkeit innerhalb einer angemessenen Frist nicht nach, kann der Käufer die gesetzlichen Gewährleistungsrechte geltend machen.
Für Transportverluste und -beschädigungen übernimmt die REGIS GmbH keine Haftung. Sollte im Einzelfall die Lieferung auf Gefahr des Verkäufers gesondert vereinbart werden, ist die Haftung der REGIS GmbH auf den Umfang der Haftung des von ihr beauftragten Transportunternehmens beschränkt.
Im übrigen ist jegliche Haftung der REGIS GmbH gegenüber dem Käufer auf Schadenersatz gleich aus welchem Rechtsgrund ausgeschlossen, wenn und soweit der Schaden nicht durch grobe Fahrlässigkeit oder Vorsatz der REGIS GmbH oder durch das Fehlen einer beim Kauf zugesicherten Eigenschaft verursacht ist.
§ 11 Ausfuhrverbot
Mit Rücksicht auf bestehende Verträge ist der Weiterverkauf ins Ausland nur mit ausdrücklicher Genehmigung der REGIS GmbH gestattet.
§ 12 Eigentumsvorbehalt
Alle Lieferungen erfolgen unter Eigentumsvorbehalt. Die gelieferte Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung des Kaufpreises und aller sonstigen Forderungen der REGIS GmbH gegen den Käufer aus der laufenden Geschäftsverbindung (bei Bezahlung durch Scheck bis zu dessen Einlösung) Eigentum der REGIS GmbH.
§ 13 Datenschutz
Sofern innerhalb des Internetangebotes die Möglichkeit zur Eingabe persönlicher oder geschäftlicher Daten (Emailadressen, Namen, Anschriften usw.) besteht, so erfolgt die Preisgabe dieser Daten seitens des Nutzers auf ausdrücklich freiwilliger Basis. Die Inanspruchnahme und Bezahlung aller angebotenen Dienste ist - soweit technisch möglich und zumutbar - auch ohne Angabe solcher Daten bzw. unter Angabe anonymisierter Daten oder eines Pseudonyms gestattet.
Der Kunde ist durch unsere Datenschutzerklärung (siehe dazu die Rubrik „Datenschutz“) ausführlich über Art, Umfang, Ort und Zweck der Erhebung, Verarbeitung und Nutzung der für die Ausführung von Bestellungen erforderlichen personenbezogenen Daten unterrichtet worden.
§ 14 Erfüllungsort und Gerichtsstand
Erfüllungsort für alle sich aus dem Liefergeschäft ergebenden Verbindlichkeiten ist der Sitz der REGIS GmbH in 53501 Grafschaft.
Gerichtsstand für alle Streitigkeiten im Zusammenhang mit dem Liefergeschäft ist das Amtsgericht in 53474 Ahrweiler.
§ 15 Nichtigkeit einzelner Klauseln
Sind oder werden einzelne Bestimmungen dieser Geschäfts- und Lieferbedingungen ungültig, so wird hierdurch die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt.
REGIS GmbH, 53501 Grafschaft 01.01.2016
§ 1 Geltung der AGB
Nachstehende Geschäfts- und Lieferbedingungen gelten für alle Liefergeschäfte der REGIS GmbH. Abweichende Bestimmungen, insbesondere Einkaufsbedingungen des Käufers, werden nur dann Vertragsbestandteil, wenn dies ausdrücklich schriftlich vereinbart ist.
Unsere Angebot richtet sich ausschließlich an Gewerbetreibende im Sinne $14 BGB. Ein Verkauf an Verbraucher im Sinne $ 13 BGB erfolgt nicht.
§ 2 Vertragsschluss
2.1 Der Vertragsschluss zwischen der REGIS GmbH und dem Kunden erfolgt bei Verkäufen im Internet nach den rechtlichen Bestimmungen und den Allgemeinen Geschäftsbedingungen der genutzten Plattform im Internet.
2.2 Die technischen Schritte zum Vertragsschluss vollziehen sich wie folgt:
Ihre rechtlich bindende Willenserklärung geben Sie durch das betätigen des Buttons “verbindlich kaufen“ ab, nachdem Sie zur Überprüfung Ihrer Angaben von der REGIS GmbH aufgefordert wurden, somit also die Möglichkeit hatten, etwaige Eingabefehler zu erkennen und zu berichtigen.
§ 3 Kaufpreis und Nebenkosten
Alle Preise sind in Euro ausgewiesen und verstehen sich zuzüglich der gesetzlichen Mehrwertsteuer.
Zur Berechnung kommen die in der Auftragsbestätigung aufgeführten Verkaufspreise.
Die Lieferung erfolgt innerhalb Deutschlands (ohne Inseln) hinter die 1. verschließbare Gebäudetür im Parterre, wenn ein Transport (auch auf Palette) ohne Behinderung möglich ist.
Die Lieferung erfolgt ab einem Nettowarenwert von 300,- EUR frei Haus.*
Unterhalb dieses Betrages werden pauschale Porto- und Verpackungskosten berechnet.*
Diese betragen zur Zeit:
bis Warenwert EUR 50,- EUR 6,00
bis Warenwert EUR 100,- EUR 10,00
bis Warenwert EUR 300,- EUR 15,00
*
Für
Museum
-Tyvek und alle mit (MAF ...) gekennzeichneten Schaumstoffprodukte werden die Lieferkosten nach Aufwand berechnet.
Die Lieferkosten außerhalb Deutschlands berechnen wir nach Aufwand.
Eventuell entstehende Kosten und Gebühren für die Zollabwicklung übernimmt der Kunde.
§ 4 Gefahrenübergang
Die Gefahr des Untergangs, der Verschlechterung und der Versendung der Ware geht in allen Fällen auf den Käufer über, sobald der Liefergegenstand die Geschäfts- oder Lagerräume der REGIS GmbH verlässt; dies gilt auch bei Lieferung frei Haus.
Verzögert sich die Absendung der Ware aus einem Grund, den die REGIS GmbH nicht zu vertreten hat, so geht die Gefahr bereits mit der Anzeige der Versandbereitschaft auf den Käufer über. Gleiches gilt, wenn die REGIS GmbH von einem Zurückbehaltungsrecht Gebrauch macht.
§ 5 Lieferfrist und Terminüberschreitungen
Die Angabe von Lieferterminen ist stets unverbindlich. Die Lieferfrist beginnt mit dem Tage, an dem sämtliche vom Besteller zu liefernden Unterlagen eingegangen und sämtliche Einzelheiten der Ausführung, einschließlich der Genehmigung von Mustern und Korrekturen, geklärt sind. Für Lieferverzögerungen durch höhere Gewalt, Störungen im eigenen Betrieb oder infolge des Ausfalls von Lieferungen von Roh-, Hilfs- und Betriebsstoffen u. ä. seitens der Zulieferer haftet die REGIS GmbH nicht.
Darüber hinaus ist die REGIS GmbH berechtigt, ganz oder teilweise von der Lieferverpflichtung zurückzutreten, wenn die Lieferung durch höhere Gewalt, Betriebsstörungen, Verkehrshindernisse, Streiks oder andere Ereignisse, die sie nicht zu vertreten hat, außergewöhnlich erschwert wird. Der Käufer hat in diesen Fällen kein Recht auf Ersatzlieferung oder sonstige Ansprüche.
§ 6 Versand und Verpackung
Der Versand erfolgt ab Werk Grafschaft auf Gefahr des Käufers.
Die Lieferung erfolgt mit unserem Paketdienst oder bei nicht paketversandfähiger Ware per Spedition direkt an Ihre Adresse oder direkt an die von Ihnen gewünschte Lieferadresse.
Die Kosten einer etwaigen Rücksendung des Verpackungs-materiales gehen zu Lasten des Käufers.
§ 7 Zahlungsbedingungen
Zahlung per Rechnung
Rechnungen sind zahlbar innerhalb von 10 Tagen ab Rechnungs-datum unter Abzug von 2 % Skonto oder innerhalb von 30 Tagen ab Rechnungsdatum ohne jeden Abzug.
Bei Zahlungsverzug werden bankübliche Zinsen berechnet.
§ 8 Mehrwertsteuer
Bei unseren Preisangaben wird die Mehrwertsteuer gesondert ausgewiesen.
§ 9 Bonität
Entstehen nach Bestätigung des Kaufabschlusses bei der REGIS GmbH Zweifel hinsichtlich der Kreditwürdigkeit des Käufers, z.B. infolge ungünstiger Auskünfte, Klagen von dritter Seite o. ä., ist die REGIS GmbH berechtigt, entweder Vorauszahlung des Kaufpreises oder Sicherheitsleistungen zu verlangen, oder von der bereits eingegangenen Lieferverpflichtung zurückzutreten.
§ 10 Beanstandungen
Handelsübliche oder geringe Material- und Farbabweichungen, sowie bei Sonderanfertigungen Mehr- oder Minderlieferungen bis zu 10 % sind zulässig. Mängelrügen können für erkennbare Mängel nur Berücksichtigung finden, wenn sie unverzüglich, spätestens aber innerhalb einer Woche nach Erhalt der Ware geltend gemacht werden.
Die REGIS GmbH hat das Recht, die gelieferte Ware im Falle berechtigter Mängel entweder nachzubessern oder nachzuliefern. Kommt sie der Nachlieferungs- und Nachbesserungs-möglichkeit innerhalb einer angemessenen Frist nicht nach, kann der Käufer die gesetzlichen Gewährleistungsrechte geltend machen.
Für Transportverluste und -beschädigungen übernimmt die REGIS GmbH keine Haftung. Sollte im Einzelfall die Lieferung auf Gefahr des Verkäufers gesondert vereinbart werden, ist die Haftung der REGIS GmbH auf den Umfang der Haftung des von ihr beauftragten Transportunternehmens beschränkt.
Im übrigen ist jegliche Haftung der REGIS GmbH gegenüber dem Käufer auf Schadenersatz gleich aus welchem Rechtsgrund ausgeschlossen, wenn und soweit der Schaden nicht durch grobe Fahrlässigkeit oder Vorsatz der REGIS GmbH oder durch das Fehlen einer beim Kauf zugesicherten Eigenschaft verursacht ist.
§ 11 Ausfuhrverbot
Mit Rücksicht auf bestehende Verträge ist der Weiterverkauf ins Ausland nur mit ausdrücklicher Genehmigung der REGIS GmbH gestattet.
§ 12 Eigentumsvorbehalt
Alle Lieferungen erfolgen unter Eigentumsvorbehalt. Die gelieferte Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung des Kaufpreises und aller sonstigen Forderungen der REGIS GmbH gegen den Käufer aus der laufenden Geschäftsverbindung (bei Bezahlung durch Scheck bis zu dessen Einlösung) Eigentum der REGIS GmbH.
§ 13 Datenschutz
Sofern innerhalb des Internetangebotes die Möglichkeit zur Eingabe persönlicher oder geschäftlicher Daten (Emailadressen, Namen, Anschriften usw.) besteht, so erfolgt die Preisgabe dieser Daten seitens des Nutzers auf ausdrücklich freiwilliger Basis. Die Inanspruchnahme und Bezahlung aller angebotenen Dienste ist - soweit technisch möglich und zumutbar - auch ohne Angabe solcher Daten bzw. unter Angabe anonymisierter Daten oder eines Pseudonyms gestattet.
Der Kunde ist durch unsere Datenschutzerklärung (siehe dazu die Rubrik „Datenschutz“) ausführlich über Art, Umfang, Ort und Zweck der Erhebung, Verarbeitung und Nutzung der für die Ausführung von Bestellungen erforderlichen personenbezogenen Daten unterrichtet worden.
§ 14 Erfüllungsort und Gerichtsstand
Erfüllungsort für alle sich aus dem Liefergeschäft ergebenden Verbindlichkeiten ist der Sitz der REGIS GmbH in 53501 Grafschaft.
Gerichtsstand für alle Streitigkeiten im Zusammenhang mit dem Liefergeschäft ist das Amtsgericht in 53474 Ahrweiler.
§ 15 Nichtigkeit einzelner Klauseln
Sind oder werden einzelne Bestimmungen dieser Geschäfts- und Lieferbedingungen ungültig, so wird hierdurch die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt.
REGIS GmbH, 53501 Grafschaft 01.01.2016
